§ 85a ZVG: Die 5/10-Grenze einfach erklärt

Voraussetzungen

• Es ist ein erster Termin: Nach einer Versagung wegen § 85a oder § 74a ZVG gilt die Grenze im neuen Termin nicht mehr (§ 85a Abs. 2 ZVG).
• Maßgeblich ist das Meistgebot einschließlich des Kapitalwerts der Rechte, die nach den Versteigerungsbedingungen bestehen bleiben – nicht das Bargebot allein.
• Bezugsgröße ist der vom Vollstreckungsgericht festgesetzte Verkehrswert (§ 74a Abs. 5 ZVG).

Folge: neuer Termin von Amts wegen

Die Versagung beendet das Verfahren nicht. Nach § 85a Abs. 2 ZVG gilt § 74a Abs. 3 ZVG entsprechend: Das Gericht bestimmt von Amts wegen einen neuen Termin, in der Regel frühestens drei und höchstens sechs Monate später. In diesem Termin darf der Zuschlag weder nach § 85a Abs. 1 noch nach § 74a Abs. 1 ZVG versagt werden – es gilt dann nur noch das geringste Gebot.

Ausnahme: Gebot eines Berechtigten (§ 85a Abs. 3 ZVG)

Bietet ein Berechtigter selbst, etwa die Bank mit einer Grundschuld am Objekt, wird der Zuschlag nicht nach Abs. 1 versagt, wenn sein Gebot einschließlich des Kapitalwerts der bestehen bleibenden Rechte zusammen mit dem Betrag, mit dem er bei der Erlösverteilung ausfallen würde, die Hälfte des Verkehrswerts erreicht. Hintergrund ist § 114a ZVG: Erhält ein Berechtigter den Zuschlag zu einem Gebot unter 7/10 des Verkehrswerts, gilt er auch insoweit als befriedigt, als sein Anspruch bei einem Gebot in Höhe der 7/10-Grenze gedeckt wäre.

Unterschied zur 7/10-Grenze

§ 85a ZVG schützt vor allem den Schuldner und wird vom Gericht selbst geprüft. § 74a ZVG schützt den ungedeckten Gläubiger und greift nur auf dessen Antrag. Zwischen 50 % und 70 % des Verkehrswerts hängt der Zuschlag im ersten Termin deshalb davon ab, ob ein Antragsberechtigter die Versagung beantragt.

Häufige Fragen zu § 85a ZVG